"Ein großer Sieg"

UNO-Bericht: Assange “unrechtmäßig in Haft”

Ausland
05.02.2016 18:12

WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat am Freitag zur Entscheidung der UN-Rechtsexperten, dass seine mittlerweile mehr als fünf Jahre dauernde Botschaftszuflucht als unrechtmäßige Haft anzusehen ist, Stellung genommen. Schweden und Großbritannien müssten nun entsprechend dieser Schlussfolgerung handeln, das Gutachten sei "rechtlich bindend". Er sprach dabei von einem "großen Sieg" für seine Sache und bedankte sich bei allen Beteiligten. Er hoffte zudem, nun bald seine Familie wiedersehen zu können.

Am späteren Nachmittag zeigte sich Assange dann noch kurz in der Öffentlichkeit. Er erschien auf dem Balkon der ecuadorischen Botschaft in London und sprach zu seinen Anhängern. "Das ist ein Sieg, der nicht geleugnet werden kann", sagte der 44-Jährige. Schweden und Großbritannien hätten verloren. Es werde Zeit, dass seine Kinder ihren Vater wieder zu sehen bekommen, fügte er hinzu.

Zuvor hatten am Freitagvormittag Rechtsexperten der UNO die jahrelange Botschaftszuflucht Assanges als unrechtmäßige Haft eingestuft und die Regierungen von Großbritannien und Schweden aufgerufen, dafür zu sorgen, dass sich Assange frei bewegen kann und zudem für die erzwungene Zuflucht in der Botschaft seit Dezember 2010 entschädigt wird.

Sowohl Großbritannien als auch Schweden haben die Einschätzung des UNO-Gremiums umgehend zurückgewiesen. Der UNO-Bericht ändere nichts an der Haltung Großbritanniens, sagte ein britischer Regierungssprecher am Freitagvormittag. Assange sei "niemals" von Großbritannien willkürlich inhaftiert worden. Gegen den Australier liege ein Haftbefehl vor und Großbritannien habe folglich die Pflicht, ihn festzunehmen und an Schweden zu überstellen. Ein "diplomatisches Asyl" erkenne London nicht an, hieß es weiter.

Auch Schweden verwahrte sich gegen die Einstufung als "willkürliche Inhaftierung": Stockholm sei mit der Entscheidung der UNO-Arbeitsgruppe in Genf "nicht einverstanden", so das schwedische Außenministerium. Die UNO-Experten hätten nicht das Recht, sich in eine laufende Justizangelegenheit einzumischen.

Der WikiLeaks-Gründer soll in Schweden zu Vergewaltigungsvorwürfen befragt werden. Um seiner Festnahme und Überstellung zu entgehen, war er im Sommer 2012 in Ecuadors Botschaft in London geflüchtet. Seitdem harrt er dort aus. Bei der UNO legte er Beschwerde ein - die zuständige Arbeitsgruppe nahm diese an und erklärte nun am Freitag, Assanges Zwangsaufenthalt müsse beendet und der Australier von Großbritannien und Schweden entschädigt werden. Assange befürchtet, letztlich an die USA ausgeliefert zu werden. Dort drohe ihm wegen der Veröffentlichung von Geheimnissen auf WikiLeaks lebenslange Haft.

Assanges Mutter: "Sein Körper gibt langsam auf"
Auch die Mutter von Assange hatte sich am Freitag zu Wort gemeldet. Sie mache sich große Sorgen um ihren Sohn. "Sein Körper gibt langsam auf, er hat schon Herzprobleme, eine chronische Lungenentzündung und schwere Schulterschmerzen", sagte Christine Assange dem australischen Rundfunksender ABC. Ärzte hätten unter anderem eine Stunde Sonnenlicht pro Tag empfohlen, "aber die britische Regierung verweigert das", wie Christine Assange sagte.

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