Klage droht

Breitbandausbau zu langsam: EU rüffelt Österreich

Ein Bündel Glasfaserkabel

(Bild: dpa/Peter Kneffel)

Die EU-Kommission hat am Donnerstag Österreich und 18 weitere Staaten aufgefordert, den Ausbau des Breitbandinternet zu beschleunigen. Konkret sollten die Vorschriften zur Kostenreduzierung umgesetzt werden.

Neben Österreich erhielten auch Belgien, Bulgarien, Kroatien, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Lettland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern ein entsprechendes Mahnschreiben der Brüsseler Behörde.

EU hat strategische Konnektivitätsziele
Die Vorschriften zur Kostenreduzierung dienen der Verwirklichung strategischer Konnektivitätsziele. Bis 2025 sollen alle Bereiche mit besonderer sozioökonomischer Bedeutung wie Schulen, Hochschulen, Forschungszentren, Verkehrsknotenpunkte, Anbieter öffentlicher Dienste wie Krankenhäuser und Verwaltungen sowie Unternehmen, die sich auf Digitaltechnik stützen, eine äußerst leistungsstarke Gigabit-Internetanbindung haben.

Alle europäischen Privathaushalte - egal ob auf dem Land oder in der Stadt - sollen einen Internetanschluss mit einer Empfangsgeschwindigkeit von mindestens 100 Mbit/s haben, der auf Gigabit-Geschwindigkeit aufgerüstet werden kann.

5G soll ab 2020 Fahrt aufnehmen
Als Zwischenziel soll bis 2020 mindestens eine Großstadt in jedem EU-Land auf gewerblicher Grundlage mit 5G-Technik zur ausgerüstet sein - dabei geht es um drahtlose Kommunikationssysteme der 5. Generation für alle wichtigen Straßen- und Bahnverbindungen.

Die 19 Staaten müssen der Kommission innerhalb von zwei Monaten eine Stellungnahme über die von ihnen getroffenen Maßnahmen übermitteln. Andernfalls kann die Brüsseler Behörde Klage beim EuGH einreichen.