"Nicht nachhaltig"

EU-Kommissar Hahn stellt Türkei Rute ins Fenster

EU-Kommissar Johannes Hahn

(Bild: AP)

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn stellt der Türkei die Rute ins Fenster. Es sei an der Zeit, über "ein neues Format der Zusammenarbeit" mit der Türkei zu reden, sagte der Österreicher am Montag in Brüssel. "Die derzeitige Situation ist nicht nachhaltig, weder für sie (die Türkei, Anm.), noch für uns." Hahn will darüber beim Treffen der EU-Außenminister am Freitag in Malta reden.

Als Möglichkeit nannte Hahn ein Upgrade der Zollunion oder eine Änderung der Assoziierungsvereinbarung. Nach dem türkischen Verfassungsreferendum sei es "wirklich an der Zeit für eine Neubewertung der Beziehungen".

Hahn will die Türen offenhalten
Der österreichische EU-Kommissar sagte, die Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei bleibe zwar "eine Option", dafür müssten aber Bedingungen erfüllt sein. Er persönlich bevorzuge, die Türen offenzuhalten. Die EU-Außenminister hätten klar ausgedrückt, dass derzeit keine neuen Kapitel mit der Türkei eröffnet werden könnten.

Er hoffe, dass nach den Beratungen der EU-Außenminister am Freitag klarer werde, was die nächsten Schritte sein werden, sagte Hahn. Sein Ziel sei es, die Unterstützung der EU-Staaten für "einen realistischen Schritt nach vorne" zu bekommen.

Österreich bisher allein auf weiter Flur
Hahn räumte ein, dass davon auszugehen sei, dass die Zahl der Türkei-Hardliner innerhalb der EU nicht größer geworden sei. Im Dezember hatte Österreich als einziger EU-Staat auf einer Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen bestanden, so wie das auch das Europaparlament gefordert hatte. Derzeit sind 17 der 35 Verhandlungsbereiche blockiert, acht davon wegen der Weigerung Ankaras, das Zollprotokoll mit der EU auch auf Zypern anzuwenden.