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27.05.2017 - 00:53
Foto: APA/HELMUT FOHRINGER, APA/HERBERT NEUBAUER / Video: APA

Kanzler macht in seiner Rede Kurz zum ÖVP- Chef

10.05.2017, 13:51

Nur eine Stunde nach der Rücktrittsrede von Vizekanzler und ÖVP- Chef Reinhold Mitterlehner  hat sich auch Bundeskanzler Christian Kern zu Wort gemeldet und die Entscheidung "bedauert", aber auch Verständnis dafür gezeigt. "Ich bin davon überzeugt, dass unser Land Veränderungen braucht", meinte der SPÖ- Chef und machte indirekt Außenminister Sebastian Kurz zu Mitterlehners Nachfolger, indem er dem Minister eine "Reformpartnerschaft" anbot.

"Die Bilanz der letzten zwölf Monate ist, was den Stil betrifft, mit Sicherheit durchwachsen", betonte Kern. Das Erreichte allerdings sei "herzeigbar". Der Vizekanzler habe sehr viel für Österreich getan. Er verwies auf das Erreichte der knapp einjährigen Zusammenarbeit des Gespanns Kern- Mitterlehner, etwa den Rückgang der Arbeitslosigkeit und das Update des Regierungsprogramms.

Kanzler Kern mit ernster Miene auf dem Weg zur Pressekonferenz
Foto: APA/HELMUT FOHRINGER

"Chance zu notwendigen Veränderungen im Land"

"Wir haben im vergangenen Jahr auch viele Auf und Abs erlebt, es gab viele Streitereien. Ich bin davon überzeugt, dass unser Land Veränderungen braucht", gab Kern die Marschroute vor. Die Arbeit sei noch nicht zu Ende, die "Klärung" in der ÖVP sei nun "eine Chance für Österreich", so der rote Regierungschef.

Kern und Mitterlehner nach einem Ministerrat Anfang April
Foto: APA/ROBERT JAEGER

Kern sagt Neuwahlen vorerst ab

Mögliche Neuwahlen wurden in dem äußerst knappen Statement nicht erwähnt, Kern bot AußenministerKurz, der im Gespräch steht, die Nachfolge von Mitterlehner an der Spitze der ÖVP anzutreten, eine "Reformpartnerschaft" an. Sein Ziel sei, "Österreich zu durchlüften und Strukturen nachhaltig aufzubrechen", so Kern. Die Reformen könne die Regierung schaffen, denn die Pläne seien in den Schubladen zu finden. Lediglich der Wille habe bisher gefehlt.

Fragen waren nach dem Statement des SPÖ- Chefs im Kanzleramt nicht zugelassen.

Auch über die sozialen Medien verbreitet die SPÖ nun die Botschaft von Kern an Kurz:

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