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21.08.2017 - 06:45
Foto: APA/HBF/Pusch, thinkstockphotos.de

Neuwahlen würden Eurofighter- U- Ausschuss abwürgen

03.04.2017, 05:55

Die vergangene Woche war so ziemlich der Tiefpunkt im koalitionären Kasperltheater. Jetzt betonen SPÖ und ÖVP wieder, dass sie nicht vorzeitig wählen wollen und dass sie ohnehin gute Ergebnisse liefern. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat einen frischen Grund gegen Neuwahlen gefunden: Dies würde das Ende des erst Ende März offiziell eingesetzten Eurofighter- U-Ausschusses  bedeuten.

Wer steht das Erster vom Koalitionstisch auf? So lautet das Spiel der Regierung, bei der man einander zwar nicht leiden kann und nicht vertraut, aber dennoch zumindest derzeit weiter zusammenbleiben will. Nach den jüngsten Sticheleien und gegenseitigen Beleidigungen wird nun wieder betont, dass man "selbstverständlich" weiterarbeiten möchte und Neuwahlen kein Thema seien.

Verteidigungsminister Doskozil
Foto: APA/ROBERT JAEGER

"U- Ausschuss müsste vorzeitig beendet werden"

"Wir haben ein Arbeitsprogramm bis 2018, das wir abarbeiten sollten. Das erwartet sich auch die Bevölkerung", sagt Verteidigungsminister Doskozil. Und er betont: "Es gibt für mich auch einen anderen, sehr wesentlichen Grund, warum ich Neuwahlen im Herbst sehr skeptisch gegenüberstehe: Der Eurofighter- Untersuchungsausschuss müsste dann aus gesetzlichen Gründen vorzeitig beendet werden."

Foto: APA/Helmut Fohringer

Tatsächlich ist es so, dass mit der Kundgebung von vorzeitigen Neuwahlen der U- Ausschuss ein Ende findet. Der Stichtag dafür liegt 82 Tage vor der Wahl. Bei einem zuletzt immer wieder kolportierten Wahltermin am 26. November müsste die Polit- Scheidung Anfang September über die Bühne gehen. Nachdem der U- Ausschuss im August Sommerpause macht, würde er dann nur von 9. Mai bis Ende Juli dauern - nicht sehr viel Zeit für die Aufklärung des gesamten Eurofighter- Skandals.

Foto: Harald Minich

"Ich halte den U- Ausschuss für richtig und wichtig. Das Thema beschäftigt Österreich ja seit 15 Jahren und gehört endlich umfassend bereinigt", so Doskozil.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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