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Schlepperbericht: Weiter hohes Migrationsniveau!

Österreich
27.07.2017 09:57

"Für 2017 ist Migration aus Afghanistan auf hohem Niveau zu erwarten", heißt es im aktuellen Schlepperbericht des Innenministeriums. Sollte sich die Situation im Irak, aber insbesondere in Syrien nicht deutlich verbessern, müsse man zudem von dort mit einem weiterhin hohen Zustrom rechnen, ebenso aus Libyen. Im Jahr 2016 wurden laut dem Bericht insgesamt 50.848 Personen aufgegriffen.

Nach der Migrationswelle 2015 und der Schließung der Westbalkanroute ist die Zahl der nach Österreich geschleppten Personen und der Schlepper 2016 zurückgegangen. Dennoch liegen die Zahlen deutlich über jenen von 2014, heißt es im Schlepperbericht des Innenministeriums. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 50.848 Personen aufgegriffen - ein Rückgang von 46 Prozent gegenüber 2015. Zum längerfristigen Vergleich: 2014 waren rund 34.000 Menschen aufgegriffen worden, die unberechtigt nach Österreich eingereist waren oder sich hier unberechtigt aufhielten. 2008 waren es gar nur 15.300 gewesen.

Geschleppte vorwiegend aus Afghanistan
Knapp über 27.000 der im Vorjahr aufgegriffenen Personen waren mit Schleppern über die Grenze gekommen. Rund 22.750 reisten selbstständig illegal ein bzw. hielten sich in Österreich illegal auf. Die Zahl der Schlepper sank von 1108 (2015) auf 249 (2016). Die meisten Geschleppten kamen 2016 aus Afghanistan (9445), Syrien (2880) und Pakistan (2298).

"Schwerpunktkontrollen im grenznahen Bereich"
Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) kündigte weitere Schwerpunktaktionen an. "Wir sehen ganz deutlich, dass die Schwerpunktkontrollen im grenznahen Bereich Wirkung zeigen", sagte der Ressortchef. Man wolle den Kontrolldruck entsprechend erhöhen. Grenzüberschreitende Ermittlungen und der Aufbau einer internationalen Ermittlungseinheit standen zuletzt im Mittelpunkt der kriminalpolizeilichen Arbeit.

Libyen "wie ein Magnet" für viele Migranten
Für die Schlepperkriminalität in Österreich sind die Westbalkanroute und die zentrale Mittelmeerroute von wesentlicher Bedeutung. Laut den Analysen der Entwicklung bis zum Halbjahr 2017 rückt letztere verstärkt in den Vordergrund. Derzeit würde mehr als eine Million Menschen in Libyen auf ihre Überfahrt nach Europa warten. Der "Failed State" wirke "wie ein Magnet" für viele Migranten aus dem zentralafrikanischen Raum, heißt es im Schlepperbericht.

Die Westbalkanroute wird vor allem von Menschen aus Afghanistan, Pakistan und Syrien genutzt. Sie führt von Pakistan und Afghanistan durch den Iran in die Türkei und weiter über Bulgarien. Über die zentrale Mittelmeerroute laufen vor allem Schleppungen von Menschen aus Gambia, Nigeria, Somalia und Eritrea.

Spezialeinheit nach Schlepperdrama gegründet
Im Mai 2016 wurde, nicht zuletzt als Reaktion auf das Flüchtlingsdrama bei Parndorf mit 71 Toten, das "Joint Operational Office against Human Smuggling Networks" (JOO) im Bundeskriminalamt gegründet. Es versteht sich als verlängerter Arm von Europol und war 2016 an zahlreichen internationalen Ermittlungsverfahren beteiligt.

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