Stadt-Vize im Talk:

Vassilakou: “Habe die Basis nicht ausgetrickst”

Österreich
26.04.2017 12:01

"Ich habe die Basis nicht ausgetrickst", stellte Wiens Grünen-Chefin Maria Vassilakou im Gespräch mit krone.at-Moderator Gerhard Koller am Mittwoch klar. Allerdings könne "die Partei nicht das Mandat binden", daher führe der Weg in der Causa Heumarkt nun über eine freie Abstimmung im Wiener Gemeinderat. Vassilakou brachte zugleich ihre "Wertschätzung" für jene "mutigen Mandatare" zum Ausdruck, die bei der Abstimmung am 1. Juni möglicherweise für das Projekt und somit gegen den Entscheid der Parteibasis stimmen.

"Es gibt keinen Klubzwang bei den Grünen", so die Planungsstadträtin beim Talk im krone.at-Newsroom. Es werde also im Gemeinderat eine freie Abstimmung über die Flächenwidmung und somit über das Bauprojekt am Wiener Heumarkt geben - ein Szenario, das es in dieser Form noch nie gegeben habe.

"Sehr schwierige Situation" droht
Dennoch würde, so Vassilakou, ein negatives Votum - wie bei der Urabstimmung innerhalb der grünen Basis - tatsächlich "eine sehr schwierige Situation" schaffen. Einerseits stehe die Vizebürgermeisterin gegenüber dem Wiener Eislaufverein in der Pflicht, dem sie ihre Unterstützung zugesagt habe, andererseits hatte das Planungsbüro Wertinvest bereits im Vorfeld ausrichten lassen, dass eine Abänderung der Baupläne zu diesem Zeitpunkt keinesfalls mehr zur Diskussion stehe.

"Koalitionsbasis ist stabil"
Und wie ist es vor dem Hintergrund der aktuellen Misere um die rot-grünen Zusammenarbeit in Wien bestellt? "Die Koalitionsbasis ist stabil", versicherte Vassilakou. Was die Abstimmung am 1. Juni angehe, sei sie jedenfalls "zuversichtlich", dass für das Heumarkt-Projekt eine rot-grüne Mehrheit zustande kommen werde.

Sieben Stimmen von Grünen notwendig
Von 100 Mandaten im Stadtparlament hat Rot-Grün derzeit 54 inne - 44 die SPÖ, zehn die Grünen. Um FPÖ, ÖVP und NEOS aus dem Spiel lassen zu können, braucht Vassilakou also mindestens sieben Projekt-Unterstützer aus den eigenen Reihen, um die Flächenwidmung durchzubringen - vorausgesetzt, die SPÖ stimmt geschlossen dafür.

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