Nach Trump-Dekret

Iran will keine US-Bürger mehr ins Land lassen

Ausland
28.01.2017 18:32

Der Iran will nach dem von US-Präsident Donald Trump verfügten Einreisestopp für Muslime seinerseits vorerst keine US-Bürger mehr ins Land lassen. Teheran werde als Reaktion auf die "beleidigende Entscheidung der USA" das Prinzip der Gegenseitigkeit walten lassen, bis die Maßnahme wieder aufgehoben werde, erklärte das iranische Außenministerium am Samstag. Google hat indessen als Reaktion auf das US-Einreiseverbot seine Mitarbeiter aus dem Ausland zurückgerufen.

Der US-Präsident hatte am Freitag verfügt, dass die Visa-Vergabe an Bürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern für 90 Tage ausgesetzt wird. Unter diesen Ländern sind neben dem Iran auch der Irak, Syrien, der Jemen, Libyen, Somalia und der Sudan. Das bisherige US-Flüchtlingsprogramm wird zudem für 120 Tage ausgesetzt.

Im Video: Trump verfügt Einreiseverbot für Muslime

Trumps Erlass verstoße gegen internationales Recht, wurde seitens des iranischen Außenministeriums betont. Das Ministerium wies nun seine Botschaften und Konsulate in der Welt an, iranische Bürger zu unterstützen, die Probleme bei der Einreise in die USA hätten. Medienberichten zufolge wurde bereits mehreren Iranern der Flug verwehrt, die in die USA reisen oder nach einem Auslandsaufenthalt dorthin zurückkehren wollten.

Der iranische Staatschef Hassan Rouhani äußerte sich am Samstag nicht direkt zu der Einreisesperre. Er sagte lediglich, der Iran habe nach der Unterzeichnung des Atomabkommens 2015 "seine Türen" für ausländische Touristen geöffnet. In den USA leben mehr als eine Million Menschen iranischer Abstammung, viele von ihnen machen sich große Sorgen wegen der von Trump verhängten Visasperre.

Auch Türkei kritisiert US-Einreiseverbot
Auch die Türkei kritisierte die Anordnung des neuen US-Präsidenten. "Wir können das Flüchtlingsproblem nicht lösen, indem wir Mauern errichten", sagte der türkische Regierungschef Binali Yildirim bei einer Pressekonferenz in Ankara auf die Frage, was er von dem von Trump verfügten Einreisestopp halte. Die Türkei ist nicht unter den betroffenen Ländern.

Die niederländische Fluggesellschaft KLM verweigerte am Samstag sieben Fluggästen die Reise in die USA. "Wir hätten sie gerne mitgenommen, aber es ist sinnlos", sagte ein KLM-Sprecher der Nachrichtenagentur ANP. "Nach der Landung werden sie nicht reingelassen." Es handelte sich um zwei Passagiere, die von Amsterdam aus fliegen wollten, sowie fünf andere, deren Flug an anderen Orten beginnen sollte. Alle hatten gültige Visa. Die Fluggesellschaft habe die Rückreisekosten jener Passagiere übernommen, die bereits eine Teilstrecke zurückgelegt hatten.

Google ruft Mitarbeiter aus dem Ausland zurück
Als Reaktion auf das US-Einreiseverbot für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern hat Google indessen seine Mitarbeiter aus dem Ausland zurückgerufen. "Es ist schmerzlich zu sehen, wie sich diese Anordnung persönlich auf unsere Kollegen auswirkt", schrieb Google-Chef Sundar Pichai in einer Nachricht an seine Mitarbeiter, aus der die Nachrichtenagentur Bloomberg zitierte.

"Wir haben unsere Position zu Einwanderungsfragen immer öffentlich bekannt gemacht und werden das auch weiterhin tun", heißt es darin weiter. Die Aufforderung, vor dem Inkrafttreten der Anordnung in die USA zurückzukehren, betrifft demnach mehr als 100 Google-Mitarbeiter, die sich derzeit beruflich oder privat im Ausland aufhalten und aus muslimischen Ländern stammen.

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