Zugeständnis an USA
NATO tritt Koalition gegen Terrormiliz IS bei
Die NATO wird künftig deutlich stärker in den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat eingebunden. Nach Informationen der Deutschen-Presse-Agentur haben sich die Bündnisstaaten kurz vor dem Gipfel am Donnerstag darauf verständigt, dass die Militärallianz offiziell der von den USA geführten Anti-IS-Koalition beitritt. Lediglich eine direkte Beteiligung an Kampfeinsätzen soll vorerst ausgeschlossen bleiben.
Der von Washington 2014 ins Leben gerufenen Anti-IS-Koalition gehören derzeit 68 Mitglieder an, die sich auf unterschiedliche Weise am Kampf gegen die Dschihadisten in Syrien und im Irak beteiligen. Alle 28 Nato-Staaten sind bereits Mitglied, die Organisation selbst aber nicht - auch weil bei einigen arabischen Staaten der Koalition Vorbehalte gegen den Beitritt des westlichen Militärbündnisses gesehen wurden.
Trump forderte stärkeres Enmgagement der NATO
Mit einer offiziellen Bekanntgabe der Entscheidungen, der Koalition nun doch beizutreten, wird beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO am Donnerstag gerechnet. Sie sollen sich noch einmal offiziell hinter den Beschluss stellen. Die Beschlüsse gelten vor allem als Zugeständnis an den neuen US-Präsidenten Donald Trump, der zuletzt immer wieder höhere Verteidigungsausgaben und ein stärkeres Engagement der Nato im Kampf gegen den internationalen Terrorismus gefordert hatte.
Einsatz von Awacs-Flugzeugen soll ausgeweitet werden
Mit dem Beschluss verbunden sind unter anderem Pläne zur Ausweitung des Einsatzes von Awacs-Flugzeugen der Allianz. Sie sollen künftig nicht nur zur Luftraumbeobachtung, sondern auch als fliegende Kommandozentralen zur Koordinierung des Luftverkehrs über Syrien und dem Irak eingesetzt werden können. Vorgesehen sind zudem die Benennung eines Anti-Terror-Koordinators und die Aufstockung des Ausbildungseinsatzes für Sicherheitskräfte im Irak.
Dass die NATO der Anti-IS-Koalition nicht schon früher beitrat, lag auch am Widerstand der deutschen Bundesregierung. Sie sah ein starkes NATO-Engagement in Ländern wie Syrien und dem Irak lange kritisch. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement die Konflikte in der Region verschärfen oder zumindest Friedensbemühungen erschweren könnte. Zudem sei die NATO-Mitgliedschaft in der Koalition ohne Mehrwert, weil die einzelnen NATO-Staaten bereits heute Mitglied seien, hieß es damals.
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